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Stadtverwaltung Rapperswil-JonaSt. Gallerstrasse 40
8645 Jona

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Inhalt

Mitwirkungsberichte

Die Raumplanung betrifft alle. Im Sinne der direkten Demokratie sollen sich deshalb auch alle zum Thema äussern dürfen, bevor Entscheide mit bindendem Charakter getroffen werden.

«Mitwirkung» und «Anhörung» sind auf Bundesebene definierte Begriffe (Art. 4 Raumplanungsgesetz, [SR 700; abgekürzt RPG]). Die für den Planerlass (Teilzonenplan, Sondernutzungsplan, Teilstrassenplan) zuständigen Behörden setzen den vom Bundesrecht geforderten Mindeststandard in ihrer Praxis um. Diese hat sich an etablierten Rechtsgrundsätzen auszurichten. So kann jemand nur mitwirken, wenn er ausreichend informiert ist. Die Form der Information ist Sache der für den Planerlass zuständigen Behörde. Die Information hat aber auf jeden Fall zu erfolgen, bevor die wesentlichen Entscheide gefällt sind.

Die Behörde, welche für den Erlass des Planwerks verantwortlich ist, sorgt daher für eine geeignete Mitwirkung der Bevölkerung (Art. 34 Planungs- und Baugesetz [sGS 731.1; abgekürzt PBG]; Art. 33bis Strassengesetz [sGS 732.1; abgekürzt StrG]). Die Mitwirkung zum Sondernutzungsplan findet in der Regel während der Vorprüfungsphase des Kantons statt und dauert 30 Tage.

Die Möglichkeit zur Mitwirkung wird mit einem Inserat und einer Medienmitteilung sowie persönlichem Einladungsschreiben angekündet. Eine Informationsveranstaltung kann bei Bedarf durchgeführt werden. Die Stadt stellt die offiziellen Planakten zur Einsicht auf der E-Mitwirkungsplattform sowie im Ressortsekretariat des Ressorts Bau und Liegenschaften bereit.

Auf der E-Mitwirkungsplattform können Eingaben gemacht werden. Die darauffolgende Stellungnahme der Behörde hat sich mit der dazugehörigen fachlichen Auseinandersetzung in der Berichterstattung Eingang zu finden. Die Dokumentation beinhaltet gestützt auf die Mitwirkungseingaben einen Vorschlag der Interessensabwägung zu Handen der Festsetzungs- und Genehmigungsbehörde.

Der Mitwirkungsbericht wird auf der Website Rapperswil-Jona publiziert sowie im Rahmen des nach Abschluss des Mitwirkungsverfahrens durchzuführenden Auflageverfahrens (Art. 41 PBG oder StrG) aufgelegt.

Dokumente

Name
Mitwirkungsbericht Teilstrassenplan Ausbau Tägernaustrasse - Grüt (PDF, 882.25 kB) Download 0 Mitwirkungsbericht Teilstrassenplan Ausbau Tägernaustrasse - Grüt
Mitwirkungsbericht Teilstrassenplan St. Wendelinstrasse (PDF, 485.83 kB) Download 1 Mitwirkungsbericht Teilstrassenplan St. Wendelinstrasse
Mitwirkungsbericht TSP Rütiwiesstrasse 44-46_Neuklassierung (PDF, 2.83 MB) Download 2 Mitwirkungsbericht TSP Rütiwiesstrasse 44-46_Neuklassierung
Mitwirkungsbericht Lenggisergasse (PDF, 3.28 MB) Download 3 Mitwirkungsbericht Lenggisergasse